Allgemeine Geschäftsbedingungen der Eger Consult GmbH & Co. KG
1. Geltungsbereich
Die Leistungen werden ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen der Firma Eger Consult GmbH & Co. KG angenommen und ausgeführt. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Auftragsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Auftragnehmer (Eger Consult GmbH & Co. KG) diese schriftlich bestätigt hat.
2. Umfang und Ausführung des Auftrages
Gegenstand des Vertrages ist die vereinbarte Dienstleistung (Tätigkeit), die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter des Auftragnehmers im Rahmen des vereinbarten Zeitraumes durchgeführt wird. Die Auswahl des Dienst leistenden Mitarbeiters bleibt dem Auftragnehmer vorbehalten. Mündlich übermittelte Aufträge werden nur auf Gefahr des Kunden angenommen. Erklärungen, Bestätigungen oder Zusagen von Mitarbeitern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Mitarbeiter der Eger Consult GmbH & Co. KG sind nicht befugt, mündliche Nebenreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Ansonsten bestimmt sich der Leistungsumfang ausschließlich nach dem Angebot sowie etwaigen schriftlichen ergänzenden Auftragsbestätigungen. Fristen für die Auftragsdurchführung gelten als unverbindlich, soweit sie nicht schriftlich als verbindlich vereinbart worden sind. Als Sonderfall des Auftrags gilt die telefonische Beratung. Sofern diese über einen Zeitrahmen von 15 Minuten hinausgeht, fallen Kosten in Höhe des zeitlichen Aufwands berechnet mit dem Stundensatz für Beratung an.
3. Besondere Pflichten des Auftragsnehmers
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und auf Wunsch von seinen Mitarbeitern eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu lassen.
4. Pflichten des Auftraggebers
Soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrages erforderlich ist, hat der Auftraggeber die Pflicht über alle Randbedingungen vollständige und richtige Angaben zu machen. Für unrichtige Angaben haftet die Firma Eger Consult GmbH & Co. KG nicht, insbesondere nicht für Schäden, die sich aus den unrichtigen Angaben des Auftraggebers ergeben sollten. Eine Nachbesserung durch die Firma Eger Consult GmbH & Co. KG aufgrund unrichtiger Angaben des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Die Auftragnehmer werden die vom Auftraggeber genannten Tatsachen, insbesondere Zahlenangaben und Angaben zu verwendeten Werkstoffen, als richtig zugrunde legen. Die anwendungstechnische Beratung der Eger Consult GmbH & Co. KG erfolgt nach besten Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis und befreit den Auftraggeber nicht von der eigenen Prüfung der von der Eger Consult GmbH & Co. KG gelieferten Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.
5. Preise
Der Preis wird im Einzelnen projektbezogen vereinbart. Der Stundensatz für telefonische Beratung beträgt 120 Euro netto.
6. Zahlungsbedingungen
Für alle Verträge gilt ausschließlich der im Auftrag vereinbarte Leistungspreis zzgl. der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen USt. Die vereinbarte Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Wird auf Wunsch des Auftraggeber nachträglich eine über die vereinbarte Leistung hinausgehende Leistung erbracht, so werden die Mehrkosten je angefangener Arbeitsstunde und die Tätigkeiten entsprechend in Rechnung gestellt. Werden Aufträge vom Auftraggeber storniert, ohne dass Arbeiten ausgeführt wurden, so werden mindestens 40% des Auftragswertes als entgangener Gewinn in Rechnung gestellt. Bei fortgeschrittener Tätigkeit im Umfang des Auftrages, ohne die notwendigen Arbeiten jedoch abgeschlossen zu haben, werden bis zu 100% des Auftragswertes berechnet.
7. Gewährleistung
Die Eger Consult GmbH & Co. KG erbringt ihre Leistungen nach dem zur Zeit der Beauftragung geltenden Stand der Technik und mit der branchenüblichen Sorgfalt. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der vollständigen Ablieferung der vereinbarten Leistungen. Die Eger Consult GmbH & Co. KG haftet bei Fehlerhaftigkeit ihrer Leistungen durch deren kostenfreie Nachbesserung. Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss von dem Kunden unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen. Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, haftet die Eger Consult GmbH & Co. KG auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung umfasst außer bei Vorsatz, nicht solche Schäden, die bei dem konkreten Auftrag typischerweise nicht erwartet oder vorhergesehen werden konnten und die durch unzutreffende Angaben des Auftraggebers entstanden sind. Sämtliche Ansprüche gegen die Eger Consult GmbH & Co. KG, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren 6 Monate nach Erbringung der Leistung.
8. Schutz der Arbeitserzeugnisse
Die Eger Consult GmbH & CO. KG behält an den erbrachten Leistungen, soweit diese hierfür geeignet sind, das Urheberrecht. Der Kunde darf die im Rahmen des Auftrages gefertigte Arbeit mit allen Tabellen, Berechnungen und sonstigen Einzelheiten nur für den Zweck verwenden, für den es vereinbarungsgemäß bestimmt ist. Die Veröffentlichung und Vervielfältigung der Arbeit. insbesondere zu Werbezwecken, sowie deren auszugsweise Verwendung in sonstigen Fällen, bedürfen der schriftlichen Gestattung durch die Eger Consult GmbH & Co. KG. Erfindungen werden nicht geschuldet. Die Eger Consult GmbH & Co. KG behält sich vor, die aus ihrer Leistung resultierenden Erfindungen zu Schutzrechten anzumelden.
9. Allgemeine Bestimmungen
Der Kunde darf Ansprüche aus Verträgen mit der Eger Consult GmbH & Co. KG nicht abtreten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leopoldshöhe. Einen Rechtsstreit kann die Eger Consult GmbH jedoch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand führen. Die Rechtsbeziehung zwischen der Eger Consult GmbH & Co. KG und den Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen voll wirksam.